1. Geltung
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Mit der Auftragserteilung stimmt der Kunde diesen AGB zu.
Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
2. Offerten
Ohne anders lautende Angaben beruhen die Preisberechnungen in den Offerten der Schwarz Handels GmbH Orpund auf vollständigen, zur Berechnung geeigneten Unterlagen und Daten, sowie verbindlichen, unmissverständlich bezeichneten Inhalts-, Stand- und Massangaben. Offerten, die aufgrund ungenauer oder noch nicht vorliegender Unterlagen erfolgen, haben nur unverbindlichen Richtpreischarakter. Für unbefristete Offerten erlischt die Preisbindung nach 90 Tagen.
3. Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.
4. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt die Schwarz Handels GmbH Orpund von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art. Das Urheberrecht an den von der Schwarz Handels GmbH Orpund hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu.
5. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
6. Mängelhaftung
Bitte beachten Sie, dass es bei Veredelungsaufträgen zu produktionsbedingten Über- oder Unterlieferungen von bis zu 5% kommen kann. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Bei allen Textilien ist immer mit Schwankungen von Einfärbung, Grösse, Farbe vom Druck und Stick, sowie Grammatur zu rechnen. Solche Schwankungen sind kein Reklamationsgrund. Es ist zu beachten, dass die Definition der Grösse unserer Artikel unterschiedlich angelegt sein kann. Ein im Vergleich zu einem anderen Artikel oder Hersteller «zu grosses Small» oder «zu kleines Large» sind kein Reklamationsgrund. Verfärbungen, Veränderungen des Materials, Einlauf oder andere Schäden, die durch unsachgemässe Behandlung oder Waschfehler entstanden sind, sind ebenfalls kein Reklamationsgrund. Im Zweifelsfall entscheidet ein objektiver Test mit der Ware aus derselben Charge. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ansprüche auf Wandlung des Kaufs oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Ebenso sind die Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
Gestellte Kundenware die produktionsbedingt verdruckt, verstickt, verschmutzt oder beschädigt wird, kann von unserer Seite nicht ersetzt werden. Schwarz Handels GmbH Orpund übernimmt somit keine Haftung für angelieferte Ware. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.
7. Preise
Die Preise für Rohstoffe sind Schwankungen unterworfen, die wir weder voraussagen noch beeinflussen können. Daher müssen wir uns kurzfristige Änderungen unserer Konditionen vorbehalten. Unsere Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken.
8. Rückgabe / Mustersendungen
Der Umtausch von veredelter Ware ist nicht möglich. Mustersendungen müssen innerhalb von 15 Tagen an die Schwarz Handels GmbH Orpund retourniert werden. Ansonsten gilt die Ware als erworben und wird verrechnet.
9. Kontroll- und Prüfdokumente / "Gut zum Druck"
Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vor der Endfertigung zugestellten Kontroll- und Prüfdokumente (Andrucke, Proofs, Kopien, Dateien usw.) in jedem Fall unverzüglich auf Fehler zu überprüfen, diese mit dem "Gut zur Ausführung" oder "Gut zum Druck" und allfälligen Korrekturanweisungen versehen und innerhalb der vereinbarten Frist zurückzugeben. Die Schwarz Handels GmbH Orpund haftet nicht für vom Kunden übersehene Mängel. Telefonisch aufgegebene Korrekturen und Änderungen müssen vom Kunden umgehend schriftlich bestätigt werden; ansonsten können keine Rechtswirkungen abgeleitet werden.
10. Lieferfrist / Versand
Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum des Auftragseinganges, nachdem wir vom Kunden die Bestätigung zu Produktion erhalten haben, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten, deren Kenntnis für die Ausführung des Auftrags erforderlich ist. Wird eine Lieferfrist aus von uns zu vertretenden Gründen um mehr als 20 Tage überschritten und ist eine schriftliche, vom Käufer nach Eintritt des Verzuges gesetzte angemessene Nachfrist erfolglos verstrichen, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bei nicht rechtzeitiger Lieferung in Folge höherer Gewalt oder anderer trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vermeidbarer Hindernisse, einschliesslich Transportverzögerungen, Streiks bei unseren Lieferanten, geraten wir für die Dauer solcher Ereignisse nicht in Lieferverzug. Schadensersatz wegen Verzuges oder nachträglicher objektiver Unmöglichkeit der Lieferung sind ausser bei Vorsatz und grob fahrlässigem Handeln ausgeschlossen.
11. Zahlungsbedingungen
Rechnungsdatum ist der Tag der Lieferung. Ohne anders lautende Vereinbarung ist der Rechnungsbetrag innert 30 Tagen netto ohne Abzug zu begleichen. Wir behalten uns weiter das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur mit den mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Mahnspesen und Verzugszinsen zu belasten.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist für alle denkbaren Fälle ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Wir sind berechtigt, unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten.
12. Gerichtsstand
Allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis werden ausschliesslich durch die ordentlichen Gerichte am Sitz des Lieferanten entschieden.